Archiv für Kategorie Urteile zu Internet und Providern

Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Verfasst von admin unter Urteile zu Internet und Providern am 1. März 2011

Der Bundesgerichthof hat entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden.

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Preise in Preissuchmaschinen

Verfasst von admin unter Urteile zu Handel und Verkauf, Urteile zu Internet und Providern am 10. Dezember 2010

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Preise in Preissuchmaschinen immer aktuell sein müssen.

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Daten aus öffentlichen Websites automatisch extrhieren (Screen Scraping)

Verfasst von admin unter Urteile zu Internet und Providern am 15. November 2010

Das Landgericht Hamburg entschied, dass das automatische Auslesen von öffentlich zugänglich gemachten Daten auf einer Website und deren wieder bzw. Weiterverwendung nicht grundsätzlich verboten ist.

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Link auf in Deuschland verbotene Kopierschutzsoftware erlaubt

Verfasst von admin unter Urteile zu Internet und Providern am 30. Oktober 2010

Der BGH hat entschieden, dass die Verlinkung auf eine in Deutschland verbotene Software – hier Software, die zum Dublizieren von kopiergeschützten DVDs benutzt werden kann – nicht grundsätzlich verboten und damit abmahnwürdig ist.

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Ansehen von Kinderpornografie ist bereits strafbar

Verfasst von admin unter Urteile zu Internet und Providern am 17. Juni 2010

Laut einer Grundsatzentscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg ist bereits die bewusste Beschaffung und das nachträgliche Ansehen von Kinderpornographie z.B. auf einem Computer strafbar.

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